Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 02.03.2007 - 1 S 34.07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- VG Cottbus, 01.03.2007 - 2 L 52/07
- OVG Berlin-Brandenburg, 02.03.2007 - 1 S 34.07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.03.1992 - 1 BvR 454/91
Akademie-Auflösung
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 02.03.2007 - 1 S 34.07
Die gesetzliche Regelung eines Einzelfalles ist hingegen nicht ausgeschlossen, wenn der Sachverhalt so beschaffen ist, dass es nur einen Fall dieser Art gibt und die Regelung dieses singulären Sachverhalts von sachlichen Gründen getragen wird (vgl. BVerfGE 85, 360 [374];… Jarass in Jarass/Pieroth, Grundgesetz, 8. Aufl. 2006, Art. 19 Rn. 2).
- VG Frankfurt/Oder, 29.04.2009 - 6 K 23/06
Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Auflage bei Versammlung
In einer "Bekanntmachung" aus dem Jahr 2007 auf der dem Kläger zurechenbaren (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. März 2007 - 1 S 34.07 -, Juris) Internetseite des Freundeskreises Halbe (www.fkhalbe.net) heißt es hierzu, dass das "Heldengedenken" in Halbe zukünftig ausschließlich im März stattfinden solle.Die hiergegen gerichtete Beschwerde wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 2. März 2007 (Az.: 1 S 34.07) zurück.